Jürgen Köttig nahm für die MuM-Fraktion zum Haushalt 2017 in Meckesheim Stellung. Hier die wichtigsten Aussagen in Frage und Antwort.
Warum kommt der Haushalt so spät?
- Weil sich die Verwaltung zusammen mit dem Gemeinderat Zeit genommen hat, einen Haushalt aufzustellen, der im Volumen von 20,8 Mio. € alle vorhergehenden übertrifft.
Was steckt drin?
- Ein Werk ohne Super-Superlativen und ohne Luftnummern. Einfach nur das, was über die letzten Jahre liegengeblieben ist bzw. liegengelassen wurde.
Ist dieser Riesen-Haushalt zu schaffen?
- Eine gemeinschaftliche Leistung von Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat, von Planern und von Unternehmen, sowie auch von beteiligten Bürgerinnen und Bürgern wird notwendig sein, um all das zu bewältigen.
Wie war die Klausurtagung für den Haushalt in Neukirchen?
- Die Klausurtagung am ersten Februar-Wochenende in Neunkirchen war interessant, abwechslungsreich und zielführend. Auch kontroverse Diskussionen haben letztlich dazu beigetragen, dass wir nun einen aussagekräftigen Haushalt vor uns liegen haben. Die Verabschiedung des Haushaltsplans ist ein Höhepunkt im Kalender des Gemeinderats.
Woraus besteht der Verwaltungshaushalt von 13,7 Millionen?
- Hier sind besonders zu nennen:
– Die längst fällige Aufstockung beim Personal im Bauhof.
– In der Verwaltung die Übernahme einer Auszubildenden.
– Das Feuerwehrhaus in Meckesheim erfährt erste Sanierungsmaßnahmen, die Unterhaltung der in Jahre gekommenen Fahrzeuge wird immer kostspieliger, und bis zum Jubiläum werden alle Feuerwehrleute in neuen Uniformen zu sehen sein.
– Für die Schulen 346.000 €,
– bei den Kindergärten sind dies schon 631.600 €.
– Die Unterhaltung der alla hopp! – Anlage ist mit 45.000 € veranschlagt
– Für die Sauberhaltung von Wasserläufen und Gräben 25.000 €
– für die Instandhaltung der Feldwege 50.000 €
– Bei den Friedhöfen übersteigen in Meckesheim die Kosten um 81.000 €, in Mönchzell um 30.000 € die Einnahmen.
Und der Vermögenshaushalt mit 7,1 Millionen?
- Die größten Ausgabepositionen sind
– mit 2,2 Mio. € die Erweiterung der Karl-Bühler-Schule,
– knapp über 1 Mio. für die restlichen Maßnahmen zur Ortkernsanierung in Meckesheim sowie der Beginn der Sanierungsarbeiten in Mönchzell.
– Insgesamt 960.000 € werden in den Straßenbau, die Straßensanierung und die Straßenbeleuchtung investiert.
– 720.000 € verschlingt unser Abwassersystem zusammen mit der Umlage für unsere Kläranlage.
– 300.000 € werden fällig für ein Fahrzeug für die Feuerwehr,
– 84.000 € für Fahrzeuge und Geräte für den Bauhof.
– 75.000 € für die Auwiesenhalle
– 40.000 € für den Evang. Kindergarten.
– Der Kath. Kindergarten Meckesheim bekommt Trennwände und Sonnenschutzsysteme.
– In die Spielplätze fließen 35.000 €.
– Die alla hopp! Anlage schlägt mit 115.000 € zu Buche.
– Der Kauf von Grundstücken wird voraussichtlich 400.000 € kosten
– für die Tilgung von Darlehen werden 798.000 € fällig.
Waren Kredite notwendig?
- Viele Maßnahmen werden bezuschusst. Die Einnahmen reichen aber nicht aus. Deshalb hat sich die Verwaltung dazu entschlossen dem Gemeinderat eine Kreditaufnahme vorzuschlagen. Bei der momentanen Situation auf dem Geldmarkt war die Entscheidung relativ einfach. Einen Kredit in Höhe von 2.636.900 €, Umschuldungen mit 524.000 € sowie die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt ergeben dann die weiteren Einnahmen von ca. 3,7 Mio. € zum Ausgleich des investiven Bereichs.
Gibt es Steuererhöhungen?
- Auf Erhöhungen der Grund- und Gewerbesteuern haben wir genauso verzichtet wie bei den meisten anderen Steuern und Gebühren.
Werden die Vereine weiter gefördert?
- Die Förderung unserer Vereine ist uns immer noch sehr wichtig, deshalb auch hier unveränderte Zahlen.
Was sagt die MuM zu Brandt?
- Unsere Unterstützung im Rahmen der Möglichkeiten kann ich versprechen. Die ersten Monate der Amtszeit waren angenehm vielversprechend.
Wie ist das Klima in der Meckesheimer Kommunalpoliti?
- Zusammen sind wir auf einem guten Weg. Für die umfangreichen und wahrscheinlich nicht immer angenehmen Vorbereitungen für dieses Haushaltswerk danke ich (ebenso wie) für die inzwischen wieder sehr angenehme Zusammenarbeit.
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