Brandts Haushaltsrede – Die Kernpunkte

 

Ich wurde häufig und vielfältig überrascht

  • Die Zahlen und Prognosen werden für viele von Ihnen überraschend sein. Sie können sicher sein, dass auch ich im Hinblick auf die Finanzen unserer Gemeinde in den Monaten seitdem ich Ihr Bürgermeister sein darf, häufig und vielfältig überrascht wurde.

Meckesheim ist finanziell schlecht aufgestellt

  • Wir sind für die bevorstehenden Aufgaben nur unzureichend finanziell in Form von Rücklagen oder Rückstellungen aufgestellt

Verschuldung muss erhöht werden

  • Wir werden nicht umhin kommen die Verschuldung unserer Gemeinde wie auch der Eigenbetriebe deutlich zu erhöhen.

Eigentlich habe ich mir das anders vorgestellt

  • Dies steht konträr zu meinen persönlichen Vorstellungen einer soliden und generationengerechten Finanzierung.

Entschlossenheit ist Gebot der Stunde

  • Daran werden wir, Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat entschlossen arbeiten.

20 Millionen

  • Die Gemeinde Meckesheim hat in diesem Jahr das erste Mal einen Haushalt der insgesamt mehr als 20 Mio. € umfassen wird.

Enormer Investititonsbedarf

  • Wir haben momentan einen enormen Investitionsbedarf was Kindergärten, Schulen und die Infrastruktur angeht.

7,1 Millionen notwendig

  • Zum Jahresende 2016 verfügen wir über Rücklagen in Höhen von rund 1,1 Mio. €, dem stehen notwendige Investitionen in Höhe von rund 7,1 Millionen € im Jahr 2017 gegenüber.

Plus 1,3 Millionen für Wasserwerk

  • Im Eigenbetrieb des Wasserwerks haben wir bei einem Investitionsbedarf von weiteren 1,3 Mio. €.

So steht es tatsächlich um Meckesheim

  • Sie können aus diesen Zahlen erkennen, wie es tatsächlich aktuell um unsere Gemeindefinanzen bestellt ist.

Mir ist Offenheit wichtig

  • Mir ist es wichtig, dies in der gebotenen Offenheit zu kommunizieren, um dadurch eventuell entstehende Fehlinformationen vorzubeugen bzw. zu vermeiden.

Bisher wurden nur rumgeschustert

  • Die bisher überwiegend praktizierte Vorgehensweise abzuwarten bis es zu erheblichen Gebäudeschäden oder zu einem Wasserrohrbruch kommt und dann in diese Reparatur zu „investieren“, halte ich für zu kurzfristig gedacht.

Ab jetzt wird richtig saniert

  • Ich bin dafür richtig zu sanieren, als ständig aufwändige und nicht problemlösende Reparaturen in Auftrag zu geben.

Richtungswechsel ab 2017

  • Hier werden wir mit dem Haushalt 2017 einen Richtungswechsel einleiten.

Die wichtigsten Maßnahmen

  • Die wichtigsten Maßnahmen 2017 sind der
    – Neubau für die Karl-Bühler-Gemeinschaftsschule (2.200.000 €)
    – Sanierung der Auwiesenhalle (75.000 €)
    – Sanierung des evangelischen Kindergartens (40.000 €)
    –  Ortskernsanierung von Mönchzell (580.000 €)
    – Straßenbau (871.500 €)
    – Feuerwehr erhält das bereits 2016 bestellte Ersatzbeschaffungsfahrzeug HLF 20 (300.000 €).
    – Alle-Hopp (115.000 €)

Verschuldung liegt in Wirklichkeit bei 800 Euro pro Kops statt 462 Euro

  • Aktuell steht die Gemeinde mit ca. 800 Euro Verschuldung pro Einwohner im Mittelfeld des Rhein-Neckar-Kreises.

Notwendige Neuverschuldung kompensieren

  • Die Investitionen dieses Haushaltsjahres machen eine sehr deutliche Steigerung dieser Verschuldung notwendig. Diese Neuverschuldung zu kompensieren ist die Herausforderung der nächsten Jahre meiner Amtszeit.

Keine Steuererhöhung

  • Auf eine Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer wird dennoch verzichtet.

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