Hat er die Wähler getäuscht? – Moos muss Gemeinderat Nachzahlungen von einer halben Million eingestehen

Da muss jemand vor seinem Abgang noch schnell allerhand richten. Moos, hatte sich im Wahlkampf im Juni 2016 als der große Schuldensanierer präsentiert. Keine zehn Wochen später muss er sich jetzt vom Gemeinderat überplanmäßige Ausgaben genehmigen lassen, die in die Hunderttausende gehen. Moos in seiner Wahlkampfbroschüre:

moos

„Wie stabil das finanzielle Fundament ist, lässt sich an wenigen Zahlen belegen.“

Dann präsentierte der inzwischen abgewählte Moos eine fantastische niedrige Pro-Kopf-Verschuldung von nur 462 Euro.

Keine zehn Wochen später muss er die die wahren Zahlen auf den Tisch legen:

Aus der Gemeinderatsvorlage kommen jetzt folgende Nachzahlungen bzw. außerplanmäßigen Ausgaben ans Licht:

  • Mehrkosten Kanalbau Bruchwiesen 244.217,13 €
  • Mehrkosten Straßenbau Bruchwiesen 78.448,63 €
  • Mehrkosten Ausbau Schatthäuser Straße 25.397,27 €€
  • Mehrkosten Bauhofsanierung 141.754,50 € €.
  • Straßenbeleuchtung Alter Sportplatz 38.589,70 €

Die Zahlen sind auf der Homepage der Gemeinde Meckesheim nachlesbar (Gemeinderatssitzung vom 14.9.2016).

Das macht in Summe rund 530.000,00 Euro an neuen Darlehen. Und Meckesheim hat gerade einmal 5.000 Einwohner.530.000 durch 5000 kann jeder selben teilen. Damit steigt die Pro-Kopf-Verschuldung von 462 Euro in Richtung 600 Euro pro Einwohner.

Wenn das mit der halben Million mal nur die ganze Wahrheit ist. Gut informierte Kreise schätzen die Moosschen Fehlzahlen deutlich höher ein. Dass Moos diese Zahlen erst jetzt und nicht bereits während des Bürgermeister-Wahlkampfes kannte, wird nicht einmal Moos selber glauben. Da kann man für Moos nur hoffen, dass die Gemeindeprüfungsanstalt GPA hiervon keinen Wind bekommt. Richtig wäre allerdings diese Vorkommnisse der GPA offensiv zu melden oder gleich einen Nachtragshaushalt zu verabschieden.  Ein Nachtragshaushalt ist ein im laufenden Haushaltsjahr neu aufgestellter, gegenüber dem ursprünglichen veränderter Haushalt. Er muss aufgestellt werden, wenn andere Instrumente – wie Einsparungen oder über- und außerplanmäßige Aufwendungen – nicht ausreichen, um die notwendigen Veränderungen in der Haushaltsplanung zu erreichen. Das ist in Meckesheim eindeutig der Fall.

Die Moosschen Zahlenspielerein sind offenbar reines Blendwerk gewesen.

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