Was kommt nach der Wahl – Anfechtung?

Meckesheim. Kann Hans-Jürgen Moos einfach nicht verlieren oder hat er mit der Sache gar nichts zu tun? Das fragen sich zur Zeit die Meckesheimer und Mönchzeller Wähler, nachdem an Elsenz und Lobbach inzwischen jedermann zu Ohren kam, dass die von Moos verlorene Bürgermeisterwahl  angefochten worden sei. Der nach 16 Jahren in Meckesheim als Bürgermeister am 3. Juli 2016 abgewählte Hans-Jürgen Moos (SPD) habe über 300 seiner Anhänger mobilisiert und eine Unterschriftenliste für eine Wahlanfechtung unterzeichnen lassen, heißt es. Jedenfalls soll die Wahlanfechtung am 12. Juli beim Landratsamt Rhein-Neckar eingegangen sein.

Initiator

Erforderlich sind für eine Wahlanfechtung die Unterschriften von einem Prozent der Wahlberechtigten.  Gerüchte haben derzeit in Meckesheim Hochkonjunktur. Mit Moos sympathisierende Stimmen behaupten, Moos wisse von der Wahlanfechtung nichts, sie sei ohne sein  Zutun von einer männlichen Einzelperson initiiert worden. Letzteres muss allerdings bezweifelt werden; denn eine Einzelperson kann  innerhalb einer Woche kaum 300 Wahlberechtigte überzeugen und zur Unterschrift für eine Wahlanfechtung bewegen. Außerdem sind in Meckesheim und Mönchzell mehrere namentlich benannte Personen von Tür zu Tür gegangen sein, um Unterschriften zu sammeln, was für eine organisierte Aktion spricht. Andere behaupten, Drahtzieher der Wahlanfechtung sei der lokale SPD-Ortsverein. Dieser hatte den Genossen Moos als einzige politische Gruppierung im Ort bei der Bürgermeisterwahl noch unterstützt. Wiede andere vermuten auch eine konzertierte Aktion mit Teilen der Feuerwehr, die Moos nahe standen. Jedenfalls sei Moos in alles involviert oder gar die Triebfeder der Anfechtung. Es wird munter spekuliert. Vielleicht stimmt von allem etwas.

Gründe

Über die Begründung der Wahlanfechtung wird kolportiert, dass angeblich die Wahlstimmen vom Wahllokal Meckesheimer Kindergarten zum Meckesheimer Rathaus unversiegelt weitergegeben worden seien. Dies wiederum wird von Wahlhelfern vehement in Abrede gestellt. Sogar von übler Nachrede wird gesprochen. Andere Informationen gehen dahin, dass die vermeintlich mangelnde Neutralität des Wahlausschusses als Grund für die Anfechtung angegeben worden sei. So habe der Wahlleiter den geschlagenen Moos nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse nicht mehr eingeladen hoch aufs Rednerpult zu kommen.

Gemunkelt wird auch, die Anfechtung sei ursprünglich im Moosschen Ich-Stil geschrieben gewesen und dann umformuliert worden. In der Eile habe „man“ aber offenbar einige Passagen bei der Umformulierung vergessen. Was an all dem stimmt oder nicht, muss vorerst offen bleiben. Zur Aufklärung wäre  es wünschenswert, dass die Anfechtungsschrift publik gemacht wird, damit sich jeder interessierte Bürger seine eigene Meinung bilden kann. Es bleibt im Moment also nur,  die Entscheidung des Kommunalrechtsamtes abzuwarten. In solchen Fällen wird kurzfristig, nämlich in der Regel innerhalb von ein bis zwei Wochen entschieden. Hier gilt der Spruch: Der König ist tot, es lebe der König. Es muss weitergehen.

Bei einer die Wahlanfechtung ablehnenden Entscheidung bestünde für den oder die Anfechtenden die Möglichkeit, Rechtsmittel bei der Verwaltungsgerichtsbarkeit einzulegen. Wahlanfechtungen sind äußerst selten. So soll in Baden-Württemberg nur eine von tausend Bürgermeisterwahlen angefochten werden. Die Gründe müssen schwerwiegend sein. Geregelt ist die Wahlanfechtung in § 31 des Kommunalwahlgesetzes von Baden-Württemberg. Da eine richterliche Entscheidung sicher längere Zeit auf sich warten ließe, müsste für diese Zeit ein Amtsverweser bestellt werden. Denn: Es muss weiter gehen.

Hintergrund

Moos war seinem Herausforderer Maik Brandt (CDU) sensationell mit exakt 100 Stimmen unterlegen. Der abgewählte Bürgermeister und seine SPD hatten mit einem sicheren Sieg gerechnet, nur über die Höhe wurde angeblich noch gefeilscht. Im Moos-Lager stand dem Vernehmen nach lediglich zu Debatte, ob Moos über 60 oder über 70 Prozent der Stimmen erzielen würde. Das Gefühl des sicheren Sieges bewirkte offenbar, dass der selbst ernannte Macher Moos den Wahlkampf nachlässig führte und auf Hausbesuche und zeitintensive Bürgerkontakte weitestgehend verzichtete. Herausforderer Brandt hingegen hatte unermüdlich auf Hausbesuche gesetzt, bei denen er sich den Wählern als Mann des Ausgleichs darstellen konnte. Damit traf Brandt Moosens wunden Punkt. Als entscheidend für die Wahlniederlage Moosens wird nämlich dessen „selbstherrlicher“ und „den Gemeinderat spaltender Führungsstil“ angesehen. Es waren somit am Ende wirkliche oder vermeintliche persönliche Defizite, die zur Abwahl Moosens  führten. So sollen langjährige Mitarbeiter das Rathaus wegen angeblichen Mobbings verlassen haben. Gemeinderäte rügten, dass Moos die Räte nicht ausreichend informiere, sondern sie bei manchen Sitzungen regelrecht zu überfahren versuche, um seine – nicht immer bis zum Ende durchdachten – Vorstellungen durchzudrücken. Moosens Fachkompetenz kombiniert mit Ideenreichtum und  Durchsetzungswillen standen bei der Wahl nicht ernsthaft zur Debatte; auch wenn es sarkastische Stimmen gibt, die meinen, Moos habe „16 Jahre den Gorilla gespielt“ und diesem Gebaren sei die Mehrheit der Bürger  schlichtweg überdrüssig gewesen.

Jedenfalls verfehlte Moos am 3. Juli nicht nur die 60- sondern auch die entscheidende 50 Prozent-Marke, während Brandt die absolute Mehrheit gewann. Letztlich hat Brandt einen strategisch klugen und durchdachten Wahlkampf geführt, der schon als modellhaft für künftige Bürgemeisterwahlkämpfe gegen langjährige Amtsinhaber angesehen werden kann. Brandt offenbarte  mit seinem Wahlkampf die Qualitäten eines ruhigen und besonnenen Strategen, der sich in die von Moos initiierten Schlammschlacht nicht hineinziehen ließ.  Moos hingegen witterte vor und nach seiner Wahlniederlage eine Verschwörung aus „Hass und Respektlosigkeit“ von CDU und MuM, deren Fraktionen drei Viertel der Gemeinderäte in Meckesheim stellen. Die „CDU“ und die „Bürger für Mönchzell und Meckesheim“ hatten sich zum großen Ärger von Moos öffentlich für die Wahl von Maik Brandt ausgesprochen. Kritik an seiner Person kanzelte „HJ“ Moos  als „Stuss“ ab und veröffentlichte im Internet zu seiner Abwahl den aufschreckenden  Kommentar „Demokratie kann eine Schlange sein“.  Darin führt Moos aus, Hass und ein mit respektlosen Unwahrheiten gespickter Wahlkampf in Meckesheim und Mönchzell hätten letztlich gesiegt. Dies sei ein Armutszeugnis und eine schwere Hypothek für seinen Nachfolger Maik Brandt. Er, Moos, scheide mit Bitterkeit aus dem Amt.

Zukunft

Nachdem die Wahl angefochten wurde, ist eine schnelle Entscheidung durch Landratsamt und Gerichte wünschenswert. Denn der aggressive Wahlkampf Moosens mit Lügenlager-Vorwürfen gegen Gemeinderäte und Fraktionen hat viele mobilisiert und zu einer tiefen Spaltung im Ort geführt. Die Bürgerschaft muss wieder zur Ruhe kommen. Befriedung lautet das Gebot der Stunde. Maik Brandt hat sich im Wahlkampf als Moderator für ein Miteinander im Ort präsentiert. Genau diese Eigenschaften sind jetzt wichtig.  Ausgleich und sachliche Moderation sind aktuell mehr denn je in der Mittelpunktsgemeinde des GVV Elsenztal gefragt. Nur so kann die wünschenswerte Versöhnung im 5000-Seelen-Ort gelingen. Maik Brandt ist der von der Bürgerschaft gewählte Mann, diese schwierige Aufgabe zu lösen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s